Österreich, sicherer Hafen für Terroristen

Experimente statt Sicherheit

Wien, AT – Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist um Österreichs Sicherheit besorgt. Sie möchte ein neues Antiterror-Gesetz. Damit soll unter Strafe gestellt werden…  – Was genau, ist eigentlich nicht klar. Denn das, worauf abgezielt werden soll, wäre eigentlich schon verboten.
Seit etlichen Jahren schicken radikale Vereine Mitglieder in ausländische Ausbildungscamps, auch nach Pakistan. Veranstalten umgekehrt auch in Österreich solche Camps, die gern mit „Jugendveranstaltungen“ umschrieben werden. Aufruf zur Gewalt, Gutheißen von Terror – ist es nicht das, was seit Jahren bei etlichen genehmigten Demonstrationen ablief? Wo zu Gewalt, zum Jihad, zum Töten aufgerufen wurde? Wo selbst nach Hitler verlangt wurde? Ist das nicht ebenfalls schon verboten? Read more of this post